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Einstimmig wurde das neue Team des Vorstands des SPD-Ortsvereins Emmendingen bei der letzten Mitgliederversammlung von den Anwesenden gewählt. Den Vorsitz von Hanspeter Hauke, der nach über 25 Jahren im Vorstand die Zügel in jüngere Hände übergab, hat nun Frieder Haid übernommen. Hier ist Frieders Vorstandsteam in alphabetischer Reihenfolge:
* Başar Alabay, Gesellschaft, Migration, Integration
* David Fechner, stellvertretender Vorsitzender, Schriftführer
* Frieder Haid, Vorsitzender
* Louis Helmle, Schule, Digitalisierung, Jusos, Vereine
* Jonas Muth, Soziale Fragen
* Thomas Riedel, Kassierer
* Hajo Schiffelholz, Logistik, Technik
* Ralf Wolter, Kultur, Bildung
Trump und seine Minister haben im Weißen Haus der Ukraine die Pistole auf die Brust gesetzt. Seine Vorstellung eines "Deals" ist ein Diktatfrieden, den die Ukraine und Europa so nicht akzeptieren können. Die europäische Gemeinschaft muss jetzt enger zusammenrücken und endlich Stärke demonstrieren.
Lesen Sie den Kommentar des Vorsitzenden Frieder Haid.
Heute haben fünf Bürger, darunter namhafte Sozialdemokraten für mehr Toleranz und Demokratie - gegen die AfD geworben. Dietrich Eichlepp hat dies organisiert. Auch wenn viele überzeugt sind, AfD wählen, da wird es nicht besser. Argumente und Ängste der AfD-Wähler ernst nehmen und im Gespräch bleiben, das ist das Ziel. Auch nach der Wahl.
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Einstimmig wurde das neue Team des Vorstands des SPD-Ortsvereins Emmendingen bei der letzten Mitgliederversammlung von den Anwesenden gewählt. Den Vorsitz von Hanspeter Hauke, der nach über 25 Jahren im Vorstand die Zügel in jüngere Hände übergab, hat nun Frieder Haid übernommen. Hier ist Frieders Vorstandsteam in alphabetischer Reihenfolge:
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20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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