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Einstimmig wurde das neue Team des Vorstands des SPD-Ortsvereins Emmendingen bei der letzten Mitgliederversammlung von den Anwesenden gewählt. Den Vorsitz von Hanspeter Hauke, der nach über 25 Jahren im Vorstand die Zügel in jüngere Hände übergab, hat nun Frieder Haid übernommen. Hier ist Frieders Vorstandsteam in alphabetischer Reihenfolge:
* Başar Alabay, Gesellschaft, Migration, Integration
* David Fechner, stellvertretender Vorsitzender, Schriftführer
* Frieder Haid, Vorsitzender
* Louis Helmle, Schule, Digitalisierung, Jusos, Vereine
* Jonas Muth, Soziale Fragen
* Thomas Riedel, Kassierer
* Hajo Schiffelholz, Logistik, Technik
* Ralf Wolter, Kultur, Bildung
Trump und seine Minister haben im Weißen Haus der Ukraine die Pistole auf die Brust gesetzt. Seine Vorstellung eines "Deals" ist ein Diktatfrieden, den die Ukraine und Europa so nicht akzeptieren können. Die europäische Gemeinschaft muss jetzt enger zusammenrücken und endlich Stärke demonstrieren.
Lesen Sie den Kommentar des Vorsitzenden Frieder Haid.
Heute haben fünf Bürger, darunter namhafte Sozialdemokraten für mehr Toleranz und Demokratie - gegen die AfD geworben. Dietrich Eichlepp hat dies organisiert. Auch wenn viele überzeugt sind, AfD wählen, da wird es nicht besser. Argumente und Ängste der AfD-Wähler ernst nehmen und im Gespräch bleiben, das ist das Ziel. Auch nach der Wahl.
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Einstimmig wurde das neue Team des Vorstands des SPD-Ortsvereins Emmendingen bei der letzten Mitgliederversammlung von den Anwesenden gewählt. Den Vorsitz von Hanspeter Hauke, der nach über 25 Jahren im Vorstand die Zügel in jüngere Hände übergab, hat nun Frieder Haid übernommen. Hier ist Frieders Vorstandsteam in alphabetischer Reihenfolge:
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01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
17.09.2025 15:52 Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen
14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen
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