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SPD OV Emmendingen.

„Xavier Naidoo will jetzt den Staat, den es laut ihm nicht gibt, vor Gericht, das laut ihm keine Macht hat, verklagen, weil die wegen eines Virus, das laut ihm keine Bedrohung ist, das Grundgesetz, das laut ihm nie in Kraft trat, gefährden“, schreibt Ingmar Stadelmann, deutscher Stand-up-Comedian, Sprecher und Radiomoderator auf Facebook über Xavier Naidoo. 

Doch nicht nur, dass Naidoo immer wieder die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland leugnet, Verschwörungstheorien verbreitet und mit rechtsextremistischen Sprüchen und Auftritten auffällt, verbreitet er antisemitischen Hass indem er behauptet, unschuldige Kinder würden von Juden entführt oder gekauft, um sie zu foltern und ihr Blut zu rituellen Zwecken zu trinken.

Veröffentlicht am 02.06.2020

Foto: Karl-Ludwig Bath

Um den 20. Mai 2020 herum hatten wir eine Schönwetterperiode, was ja nicht so häufig ist. Da fielen mir um 3 Uhr am frühen Morgen zwei helle Sterne am Südosthorizont auf. Na ja, es waren die Planeten Jupiter und Saturn im Steinbock und Schützen und nahe bei der „Teekanne“. Sie standen nur 5° voneinander entfernt und schließlich gesellte sich auch noch der Mars dazu.

Jupiter trifft Saturn am 22. Mai 2020, 04 MESZ, Abstand 4,9° Ich war von dem Zusammentreffen beeindruckt und fragte mich, wie nahe sie sich wohl noch kommen würden und wann.

Veröffentlicht am 02.06.2020

Ortsverein; Autofreies Wohnen :

Wir möchten die Aussage von Oberbürgermeister Schlatterer in der Badischen Zeitung am Do, 14. Mai 2020 aufgreifen, dass er sich in dem neugeplanten Wohngebiet Elzmättle in Wasser, "...  ein zentrales Parken und einen sonst autofreien Bereich vorstellen" könne.

Das heißt nicht, dass die Anwohner auf ihr Auto verzichten müssten, sondern, dass es einen dauerhaften, zentralen Stellplatz in zumutbarer Entfernung zum Wohngebiet am Rande geben wird. Dafür müsste im Bebauungsplan das Baugebiet als „stellplatzfreies Gebiet“ festgesetzt werden. Es wären dann reine Wohnstraßen ohne private und öffentliche Stellplätze. Autofreie Haushalte müssen keinen privaten Stellplatz anlegen oder bezahlen. Hier bietet  die Regelung des § 37 Abs. 3 der Landesbauordnung BW die Möglichkeit, die Herstellung notwendiger Stellplätze auszusetzen, soweit und solange nachweislich kein Bedarf an Stellplätzen besteht und die für die Herstellung erforderlichen Flächen durch Baulast gesichert sind. Die Vorteile des Wohnens ohne eigenes Auto bzw. ohne Stellplatz beim Wohngebäude liegen in einer wesentlich höheren Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums, insbesondere für Kinder, einer erhöhten Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer sowie niedrigeren Umweltbelastungen im Wohnbereich durch Lärm und Abgase. Hinzukommen niedrigere Baukosten für die Bauherrn und ein geringerer Flächenbedarf für öffentliche Verkehrsflächen.

Veröffentlicht am 22.05.2020

Auch in Zeiten von Corona mit Kontakt- und Abstandsregeln geht das Alltagsgeschäft beim SPD-Ortsverein weiter. Da Vorstandssitzungen mit persönlicher Begegnung im Moment nicht möglich sind, trifft man sich im virtuellen Raum, um die Tagesordnung abzuarbeiten, sich auszutauschen, zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen.

Veröffentlicht am 18.05.2020

Ergebnis der online-Umfrage: Soll die OB-Wahl nun am 24.5. stattfinden?

ja: 68% (64 Stimmen)
nein: 26% (24 Stimmen
ist mir egal: 6% (6 Stimmen)

abgegebene Stimmen: 94

Am gestrigen Dienstag, 20.4.2020 hat der Gemeinderat nach intensiver Diskussion den Termin für die OB-Wahl in Emmendingen auf Sonntag, dem 24. Mai 2020 festgelegt. Der Termin für einen eventuellen zweiten Wahlgang ist Sonntag, 14. Juni 2020. Da die Dienstzeit des jetzigen OBs zum 30. Jubni 2020 endet, bleibt Emmendingen eine OB-lose Zeit erspart. Dies wäre geschehen, wäre die Mehrheit des Gemeinderat den Argumenten "Die Grünen" gefolgt, die vehement eine weitere Verschiebung gefordert hatten.

Die SPD Emmendingen hatte sich eindeutig für eine Durchführung der Wahl am 24.5. ausgesprochen. Sowohl die online-Umfrage auf der Homepage des Ortsvereins, zu der alle Mitgleider zur Stimmabgabe für oder gegen den Wahtermin am 24.5. aufgerufen waren, als auch der Vorstand hatten sich für den 24.5 ausgesprochen. Diesem Votum schloss sich am Montagabend dann auch die zur Zeit wegen Erkrankungen auf 3 Mitglieder geschrumpfte SPD-Fraktion im Gemeinderat an.

Veröffentlicht am 03.05.2020

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