SPD Emmendingen

Schon wieder ist ein ereignisreiches Jahr vergangen. Die Kommunalwahl im Mai brachte der SPD in Emmendingen nicht den erhofften Aufschwung, aber auch nicht den befürchteten Abschwung. Angesichts der landes- und bundesweiten Umfrageergebnisse haben wir uns als SPD in Emmendingen tapfer geschlagen.

Mit einer launigen Laudatio ehrte Hanspeter Hauke, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Emmendingen, Barbara Schweizer für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft.

am Samstag, 07. Dezember

15:00 Uhr AWO

Gartenstr. 1

79312 Emmendingen

2019 neigt sich dem Ende zu und wir möchten das Jahr bei Kaffee und Kuchen ausklingen lassen. Auch dieses Jahr wird uns Karl-Ludwig Bath wieder auf eine Reise in die Unendlichkeit des Raumes mitnehmen, Familie Riedel wird das Beisammensein musikalisch umrahmen und Barbara Schweizer wird dieses Jahr für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt werden.

„Neunzig Prozent der Politik haben mit Finanzen zu tun – und die restlichen 10 Prozent müssen wir auch noch bezahlen!“, so ein früherer deutscher Kanzler. Und während der amtierende Bundesfinanzminister erklärt: „Die fetten Jahre sind vorbei!“, erweisen sich die harten Wirtschaftskennzahlen immer noch als sehr robust: die durchschnittliche Arbeitslosenquote ist bundesweit relativ niedrig – in Emmendingen herrscht praktisch Vollbeschäftigung – , und die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen auf einem absoluten Hochniveau. Wahr ist aber auch, dass weltweit agierende Konzerne Rekordgewinne einfahren und gleichzeitig auch in der Bundesrepublik der Abstand zwischen Arm und Reich wächst und nicht wenige Bürgerinnen und Bürger gerade so über die Runden kommen; erschreckend hoch ist dabei die Zahl der Kinder, die in Deutschland arm oder von Armut bedroht aufwachsen müssen. Im kommunalen Bereich ist deshalb eine vorausschauende und nachhaltige städtische Sozialpolitik nötig – in unserer Stadt sind wir für unsere Verhältnisse auf dem richtigen Weg.

Ich bin schwer enttäuscht über Campacts Eingreifen in die SPD-interne Wahl der künftigen Parteispitze. Dazu Folgendes: bis August hatte die SPD den Plan, ein richtig ehrgeiziges (gleichwohl sozial akzeptables) Klimapaket zu machen. Dann kamen die Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Schwere Flurschäden für Schwarz und Rot, und Triumph der AfD, der einzigen Partei, die polemisch gegen Klimaschutz auftrat. Da bekamen die Koalitionäre in Berlin kalte Füße: Wenn solche AfD-Prozentsätze auf Bundeseben kommen, ist Deutschland bald „unregierbar". Und so wurde das Klimapaket etwas in Watte gepackt. Dieses nun dem Kandidatenpaar Geywitz/Scholz in die Schuhe zu schieben, und das Paar Nowaro/Eskens hochzuloben (ohne jede Prüfung der Qualität dieser beiden) ist politisch idiotisch und ganz schlechter Stil!!

Ernst v. Weizsäcker, SPD Mitglied und Klimaschutzaktivist, Emmendingen

Compact hatte geschrieben: