Fraktion
„Im Mittelpunkt stehen bei uns immer die Kinder!“ Unter diesen Leitsatz stellt die neue Leiterin der Fritz-Boehle-Schule Angela Hauser ihre Tätigkeit bei einem Gespräch mit der SPD-Gemeinderats-fraktion und der Landtags-abgeordneten Sabine Wölfle, an der auch die stellvertretende Schulleiterin Edith Kasper, der Schulsozialarbeiter Günther Silber und die Schülervertreterin Selina Wagner teilnahmen.
Fraktionsprecher Thomas Fechner warnt trotz positiver Entwicklungen vor allzu großer Euphorie. Nur durch eine Spritze aus dem Finanzierungsmittelbestand in Höhe von rund 4,3 Mio. Euro sei ein ausgeglichener und genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt worden. Die Rede von Thomas Fechner im Wortlaut.
Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins besuchte die SPD-Gemeinderats-fraktion kürzlich mit Vertretern des Ortschaftsrates den Kindergarten in Wasser und ließ sich von Ortsvorsteher Heinz Sillmann und einer Mitarbeiterin der Einrichtung über den baulichen Zustand informie-ren. Im Gebäude aus dem Jahr 1973 sind derzeit 85 Kinder unter-gebracht, die in vier Gruppen betreut werden. Der fast 40 Jahre alte Kindergarten sei baulich in einem schlechten Zustand, notwendige Sanierungsarbeiten seien immer wieder verschoben worden, so die SPD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung. Mit einem Neubau soll der erforderliche Standard für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sichergestellt werden, außerdem seien damit erhebliche Energieeinsparungen zu erreichen. Für das kommende Haushaltsjahr will die SPD zumindest Planungskosten in Höhe von € 50 000 festschreiben lassen.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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