Fraktion
„Im Mittelpunkt stehen bei uns immer die Kinder!“ Unter diesen Leitsatz stellt die neue Leiterin der Fritz-Boehle-Schule Angela Hauser ihre Tätigkeit bei einem Gespräch mit der SPD-Gemeinderats-fraktion und der Landtags-abgeordneten Sabine Wölfle, an der auch die stellvertretende Schulleiterin Edith Kasper, der Schulsozialarbeiter Günther Silber und die Schülervertreterin Selina Wagner teilnahmen.
Fraktionsprecher Thomas Fechner warnt trotz positiver Entwicklungen vor allzu großer Euphorie. Nur durch eine Spritze aus dem Finanzierungsmittelbestand in Höhe von rund 4,3 Mio. Euro sei ein ausgeglichener und genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt worden. Die Rede von Thomas Fechner im Wortlaut.
Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins besuchte die SPD-Gemeinderats-fraktion kürzlich mit Vertretern des Ortschaftsrates den Kindergarten in Wasser und ließ sich von Ortsvorsteher Heinz Sillmann und einer Mitarbeiterin der Einrichtung über den baulichen Zustand informie-ren. Im Gebäude aus dem Jahr 1973 sind derzeit 85 Kinder unter-gebracht, die in vier Gruppen betreut werden. Der fast 40 Jahre alte Kindergarten sei baulich in einem schlechten Zustand, notwendige Sanierungsarbeiten seien immer wieder verschoben worden, so die SPD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung. Mit einem Neubau soll der erforderliche Standard für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sichergestellt werden, außerdem seien damit erhebliche Energieeinsparungen zu erreichen. Für das kommende Haushaltsjahr will die SPD zumindest Planungskosten in Höhe von € 50 000 festschreiben lassen.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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