Fraktion
Fraktionsprecher Thomas Fechner warnt trotz positiver Entwicklungen vor allzu großer Euphorie. Nur durch eine Spritze aus dem Finanzierungsmittelbestand in Höhe von rund 4,3 Mio. Euro sei ein ausgeglichener und genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt worden. Die Rede von Thomas Fechner im Wortlaut.
Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins besuchte die SPD-Gemeinderats-fraktion kürzlich mit Vertretern des Ortschaftsrates den Kindergarten in Wasser und ließ sich von Ortsvorsteher Heinz Sillmann und einer Mitarbeiterin der Einrichtung über den baulichen Zustand informie-ren. Im Gebäude aus dem Jahr 1973 sind derzeit 85 Kinder unter-gebracht, die in vier Gruppen betreut werden. Der fast 40 Jahre alte Kindergarten sei baulich in einem schlechten Zustand, notwendige Sanierungsarbeiten seien immer wieder verschoben worden, so die SPD-Fraktion in ihrer Pressemitteilung. Mit einem Neubau soll der erforderliche Standard für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sichergestellt werden, außerdem seien damit erhebliche Energieeinsparungen zu erreichen. Für das kommende Haushaltsjahr will die SPD zumindest Planungskosten in Höhe von € 50 000 festschreiben lassen.
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03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und
02.12.2021 17:58 OLAF SCHOLZ BEI JOKO – KLAAS – „LASSEN SIE SICH IMPFEN!“
Auf ProSieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers. Noch vor seiner Vereidigung hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz als Gast der ProSieben-Entertainer Joko und Klaas einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer:innen
02.12.2021 11:20 OLAF SCHOLZ IM ZEIT-INTERVIEW – „ICH WILL DA EINEN STIL PRÄGEN“
Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview. Vor allem ein straffes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zählt zu den wichtigsten Aufgaben, denen sich die neue Regierung stellen muss
01.12.2021 11:21 BUNDESTAG SOLL ÜBER ALLGEMEINE IMPFPFLICHT ABSTIMMEN
DER AMPEL-PLAN GEGEN DIE VIERTE CORONA-WELLE Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet. Der designierte Kanzler Olaf Scholz hat am Dienstag in einer Schaltkonferenz mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und
26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de
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