Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte den Brettenbachübergang zwischen Busbahnhof
und Güterareal-Parkplatz sicherer gestalten. Seit längerem sei die vorhandene
einspurige Brücke über den Brettenbach zwischen Güterbahnareal und Busbahnhof
ein Gefahrenpunkt, so SPD-Gemeinderat Johannes Fechner. Weil sich auf dieser
schmalen und engen Brücke (Johanna-Fahlmer-Brücke) Fahrradfahrer, Fußgänger und
Autos oft gleichzeitig drängen, hält die SPD es für notwendig, diese
Verkehrsströme zu entzerren. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat deshalb bei der
Stadtverwaltung beantragt, im Technischen Ausschuß darzustellen, wie und zu
welchen Kosten ein zusätzlicher Steg für Fußgänger und Radfahrer über den
Brettenbach zwischen Busbahnhof und Parkplatz Güterbahnareal errichtet werden
kann. Für die Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern ist diese
zusätzliche Brettenbachbrücke für die SPD erforderlich.
Vehement sprach sich Nikolaus von Gayling, FDP, für das Ende der Atomerergie auf der vom SPD-Ortsverein Emmendingen initiierten und zusammen mit "Die Grünen", "BUND", "Badisch-Elsässischen Bürgerinitiativen" und dem "evangelischen Kirchengemeinderat von Emmendingen" jeden Montag durchgeführten Montagsdemos gegen die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken aus.
Vor einer Woche wurde die Zeit in Baden-Württemberg umgestellt. Uns allen herzlichen Glückwunsch dazu! Der dickste Klotz ist aus dem Weg geräumt! Das hätte ich schon gerne zweideutig verstanden… Die Störenfriede, die mit ihrer Landespolitik die Energiewende blockiert haben, die dafür gesorgt haben dass Baden-Württemberg bei der Windkraft die rote Laterne hält, stehen bald nicht mehr im Weg.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mit großer Bestürzung und Trauer verfolgen sicher wir alle die schrecklichen Nachrichten aus Japan. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen und Freunden, den Verletzten und allen anderen Geschädigten. „Schweigeminute“
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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