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SPD OV Emmendingen.

Herzliche Einladung zur Jahresabschlussfeier 2019 :

am Samstag, 07. Dezember

15:00 Uhr AWO

Gartenstr. 1

79312 Emmendingen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

2019 neigt sich dem Ende zu und wir möchten das Jahr bei Kaffee und Kuchen ausklingen lassen. Auch dieses Jahr wird uns Karl-Ludwig Bath wieder auf eine Reise in die Unendlichkeit des Raumes mitnehmen, Familie Riedel wird das Beisammensein musikalisch umrahmen und Barbara Schweizer wird dieses Jahr für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt werden.

Die Jahresabschlussfeier bietet Gelegenheit, in gemütlicher Runde Erfahrungen auszu-tauschen und Bekanntschaften zu vertiefen. Gemeinsam können wir das Jahr 2019 Revue passieren lassen, das eine oder andere Thema aufgreifen und Wünsche, Hoffnungen und Erwartungen für das neue Jahr und unsere künftige Arbeit diskutieren.

Über Beiträge zur Gestaltung der Jahresabschlussfeier freuen wir uns, zum Beispiel über ein Gedicht, einen weihnachtlichen Musikbeitrag, eine Kurzgeschichte u.v.m. Auch Kuchen- und Gebäckspenden sind willkommen.

Allen Mitgliedern und Freunden, die nicht zur Feier kommen können, wünschen wir auf diesem Wege frohe Weihnachten und ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Wir freuen uns auf Euer Kommen.

 

Herzliche Grüße

 

Hanspeter

 

„Neunzig Prozent der Politik haben mit Finanzen zu tun – und die restlichen 10 Prozent müssen wir auch noch bezahlen!“, so ein früherer deutscher Kanzler. Und während der amtierende Bundesfinanzminister erklärt: „Die fetten Jahre sind vorbei!“, erweisen sich die harten Wirtschaftskennzahlen immer noch als sehr robust: die durchschnittliche Arbeitslosenquote ist bundesweit relativ niedrig – in Emmendingen herrscht praktisch Vollbeschäftigung – , und die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen auf einem absoluten Hochniveau. Wahr ist aber auch, dass weltweit agierende Konzerne Rekordgewinne einfahren und gleichzeitig auch in der Bundesrepublik der Abstand zwischen Arm und Reich wächst und nicht wenige Bürgerinnen und Bürger gerade so über die Runden kommen; erschreckend hoch ist dabei die Zahl der Kinder, die in Deutschland arm oder von Armut bedroht aufwachsen müssen. Im kommunalen Bereich ist deshalb eine vorausschauende und nachhaltige städtische Sozialpolitik nötig – in unserer Stadt sind wir für unsere Verhältnisse auf dem richtigen Weg.

 

Dazu trägt unter anderem unsere Städtische Wohnbaugesellschaft maßgeblich bei. Nach den fertiggestellten Neubauten in der Rheinstraße und im Jägeracker und der fortschreitenden Sanierung der Wohngebäude in der Neubronnstraße soll nun in der Hochburgerstraße und in Kollmarsreute weiterer, dringend benötigter Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen geschaffen werden; der interfraktionelle HH-Antrag unterstützt diese notwendigen Maßnahmen mit 1,5 Mio Euro. Mehr im Sozialen Wohnungsbau zu erreichen ist unbestritten wünschenswert, bei der überschaubaren Größe unserer SWBG von ihr allerdings nicht zu leisten. Ebenfalls erfolgreich war und ist der Fachbereich 4 mit der stetigen Optimierung der Kinder- und Jugendbetreuung in Emmendingen. Auch wenn der Kindergartenneubau bei der Fritz-Boehle-Schule wirtschaftlich massiv zu Buche schlägt und nicht nur dem Leiter des Fachbereichs Finanzen alles andere als Freudentränen in die Augen treibt, ist diese Investition grundsätzlich wichtig und richtig. Noch vor einigen Jahren wurde in diesem Sitzungssaal darüber debattiert, ob wir angesichts rückläufiger Geburtenzahlen Kindergartengruppen schließen müssen – heute freuen wir uns trotz der finanziellen Belastung über den gegenläufigen Effekt. Eine zuverlässige und qualifizierte Betreuung ist bekanntlich nicht erst seit heute ein wichtiger Standortfaktor. Folgerichtig ist die umfangreiche Sanierung unseres Jugendzentrums in der Steinstraße, das wir bald wiedereröffnen können; auch dort wird wie in unseren anderen Betreuungseinrichtungen ausgezeichnete Arbeit geleistet, die eben Geld kostet. Und was die immer wieder hinterfragten Personalkosten betrifft, die zweifellos beträchtlich gestiegen sind: hinter jeder Personalstelle stehen schließlich Menschen, die sinnvolle Arbeit für die Bevölkerung unserer Gemeinde leisten.

 

Im Hinblick auf das Verfahren der HH-Beratungen waren einmal mehr die Anträge einiger Fraktionen zum HH 2020 nicht immer haushaltsrelevant. Von 29 Anträgen während der HHBeratungen wurde im zuständigen Hauptausschuss rund ein Drittel wieder zurückgezogen, weil es (also dieses Drittel) keine finanziellen Auswirkungen auf die aktuelle HH-Planung hat. Damit wir nicht missverstanden werden: etliche der präsentierten Vorschläge sind durchaus diskussionswürdig – in den HH-Beratungen haben sie trotzdem nichts zu suchen, dafür ist das ganze Jahr über genügend Zeit. Ob sich die eine oder andere Forderung einer Fraktion nicht doch schon durch Verwaltungshandeln erledigt hat, lässt sich im Übrigen ganz einfach durch eine Rückfrage beim Oberbürgermeister vor Antragstellung klären. Zur Verwirrung trägt sicherlich die missverständliche Formulierung im obligatorischen Antragsformular der Verwaltung bei, welches zwar ausdrücklich die Rubrik „strategische Ziele“ aufführt und gleichzeitig bestimmt: „Strategische Ziele können nicht über Fraktionsantrag gestellt werden.“ Im Interesse einer zielführenden HH-Debatte sollte daher das Verfahren der Antragstellung dringend überarbeitet werden.

 

Zu den „operativen Zielen“ mit direkter Auswirkung auf den vorliegenden HH-Plan gehören zweifellos unsere Anträge auf Verbesserung der Zufahrt zur Unterführung am Lindenweg.

  

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Eingebettet in das städtische Radverkehrskonzept soll hier eine gefährliche Situation entschärft werden. Der Planung zur künftigen Nutzung des ehemaligen Kollmarsreuter Rathauses sehen wir gespannt entgegen, denn als bloße Lagerstätte ist dieses historische Gebäude bestimmt zu schade. Möglich wäre zum Beispiel die Einrichtung eines Tagescafés oder eines Treffpunktes für Jugendliche. Ausdrücklich befürwortet haben wir übrigens den Antrag bezüglich eines Bestattungswaldes auf Emmendinger Gemarkung, da aus der Bevölkerung der Wunsch nach solch einer Begräbnisstätte immer häufiger geäußert wird.

 

Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. In Emmendingen haben wir diese Herausforderung schon frühzeitig erkannt und stellen uns dieser Aufgabe mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln. Dass der grüne Umweltminister Franz Untersteller im Sommer unsere Bemühungen um Klimaschutzmaßnahmen als „vorbildlich“ bezeichnet hat, spricht für sich. Mit unseren Maßnahmen, insbesondere durch die beispielhafte Energiekarawane, drehen wir zwar nur an einem kleinen Rädchen, aber auch kleine Rädchen halten das Getriebe am Laufen in die richtige Richtung. Unser allseits gelobtes Radwegenetz wird ebenso ausgeweitet wie die überfällige Sanierung mehrerer Straßen und Brücken. In diesem Zusammenhang geht ein Dank an den FB 3 für die endlich durchgeführte Verschönerung unseres Innenstadtentrees – wir meinen damit die optische Aufwertung der Freiburger Brücke, die die SPD-Fraktion jahrelang gefordert hat.

 

Schon das laufende Haushaltsjahr 2019 weist bei den Investitionen einen Rekord auf – dieser Investitionsrekord soll im kommenden Jahr mit 20 Mio Euro nochmals übertroffen werden. Ein sehr ehrgeiziger Plan, aber eben nur ein Plan – nicht mehr und nicht weniger. Ob die immer noch extrem steigenden Baupreise den Planzielen einen kräftigen Strich durch die Rechnung machen werden, bleibt abzuwarten. Weitere Unsicherheitsfaktoren bei den städtischen Einnahmen bilden die noch ungeklärte Neugestaltung der Grundsteuer neben dem Dauerbrenner „Kreisumlage“. Fraglich erscheint uns darüber hinaus, ob unser HH in den kommenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung wie bisher ohne Kreditaufnahme finanziert werden kann; so lange die Zinsen auf derart historisch niedrigem Stand bleiben, wäre eine maßvolle Verschuldung vertretbar, wie es die fünf führenden deutschen Wirtschaftsinstitute bereits heute auf Bundesebene fordern.

 

Investiert werden soll nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in unseren Ortschaften: so zum Beispiel in Mundingen in die Grundschule und in den Hochwasserschutz, in Kollmarsreute in den bereits erwähnten Ausbau der Kinderbetreuung, während unsere Ortschaft Wasser konkrete Vorstellungen für die Bebauung des „Elzmättle“ eingebracht hat. Auch hier  kann dringend benötigter Wohnraum umweltverträglich geschaffen werden. Im Stadtzentrum müssen wir zehn Jahre nach der Insolvenz des Kaufhaus Krauss und nach dem – zumindest zeitweiligen - Rückzug des Freiburger Investors ungeduldig die weitere Entwicklung abwarten. Dass dieses marode, also heruntergekommene Gebäude einen Schandfleck darstellt und nicht bloß sozusagen ein „Leerstand“ ist, das kann jeder und jede erkennen, der oder die sozusagen keine gelbe Armbinde mit drei schwarzen Punkten trägt.

 

Kurz vor dem Abschluss steht schließlich das Stadtentwicklungskonzept „Mein Emmendingen 2035“, und die damit verbundenen Klausurtagungen des Gemeinderates werden uns mit Sicherheit unvergesslich bleiben. Inwieweit unsere ehrenamtliche Arbeit im Gemeinderat in Bezug auf dieses Projekt und auf die gemeinsamen Aufgaben insgesamt durch die neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte bereichert wird, kann ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl noch nicht beurteilt werden. Wir sind jedenfalls heilfroh, dass wir in diesem Gremium keine faschistoide Partei ertragen müssen. Danken möchten wir erneut allen, die sich für unsere Stadt auf vielfältige Art und Weise einsetzen, den Menschen in den vielen ehrenamtlichen Vereinen und Gruppierungen in unserer Stadt, den Fachbereichsleitern und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung mit Ihnen, Herr Oberbürgermeister Schlatterer an der Spitze; wir gehen davon aus, dass wir Ihnen unseren aufrichtigen Dank auch bei der nächsten

 

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Haushaltsverabschiedung aussprechen können. Der Satzung für den HH des Jahres 2020 mit dem HH-Plan und den übrigen Teilen der Beschlussempfehlung können wir ohne Vorbehalte zustimmen.

 

Last not least danken wir den Kolleginnen und Kollegen hier im Rat für die überwiegend angenehme Zusammenarbeit.

 

Thomas Fechner SPD-Fraktionsvorsitzender

 26.11.2019

Veröffentlicht am 29.11.2019

Ich bin schwer enttäuscht über Campacts Eingreifen in die SPD-interne Wahl der künftigen Parteispitze. Dazu Folgendes: bis August hatte die SPD den Plan, ein richtig ehrgeiziges (gleichwohl sozial akzeptables) Klimapaket zu machen. Dann kamen die Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Schwere Flurschäden für Schwarz und Rot, und Triumph der AfD, der einzigen Partei, die polemisch gegen Klimaschutz auftrat. Da bekamen die Koalitionäre in Berlin kalte Füße: Wenn solche AfD-Prozentsätze auf Bundeseben kommen, ist Deutschland bald „unregierbar". Und so wurde das Klimapaket etwas in Watte gepackt. Dieses nun dem Kandidatenpaar Geywitz/Scholz in die Schuhe zu schieben, und das Paar Nowaro/Eskens hochzuloben (ohne jede Prüfung der Qualität dieser beiden) ist politisch idiotisch und ganz schlechter Stil!!

Ernst v. Weizsäcker, SPD Mitglied und Klimaschutzaktivist, Emmendingen

Compact hatte geschrieben:

Veröffentlicht am 23.11.2019

Ortsverein; Gedanken zum Gedenken :

Wie jedes Jahr legte der SPD-Ortsverein einen Kranz zum Gedenken an die Reichspogrommacht nieder. Foto: H. Hauke

Am 8. November haben Emmendinger Bürgerinnen und Bürger auf dem Schlossplatz dem November-pogrom von 1938 gedacht.  Damals wurden wie in Emmendingen deutschlandweit jüdische Synagogen zerstört und es begann die Verfolgung jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Traditionell legte der SPD-Ortsverein zum Gedenken an die schrecklichen Ereignisse von damals wie all die Jahre zuvor einen Kranz nieder.

Veröffentlicht am 15.11.2019

Die SPD-Emmendingen informierte sich beim Stadtteil- und Familienzentrum im Bürkle-Bleiche. Foto: SPD Emmendingen

„Herzlich Willkommen im Stadtteil – und Familienzentrum Bürkle-Bleiche“, begrüßte Sonja Schneider Vertreter des SPD-Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion. Um 19:00 Uhr ist ihr Arbeitstag noch nicht zu Ende. Kompetent und informativ führte sie anschließend durch die gut organisierten und konzeptionell durchdachten Räumlichkeiten.  Alles wirkt hell, freundlich und aufgeräumt. Selbst die kleinen Hausschühchen in der Kinderkrippe stehen ordentlich im Regal. Faszinierend die minikleinen Toiletten für die Kleinen mit roter Klobrille für die rote Krippen-Gruppe. Alles ist durchdacht und sinnvoll bis ins Detail. Mit Begeisterung berichtet Sonja Schneider von flachen Hierarchien und  unkomplizierter Teamarbeit. „Wenn Not am Mann ist, packen alle mit an“. Zum Beispiel hat die Job-Start Börse Hausmeister und Mitarbeiter für Tage voll in Anspruch genommen. Da war es selbstverständlich, dass deren sonstigen Aufgaben in der Einrichtung von anderen übernommen wurden. „Ohne diesen Teamgeist und der Bereitschaft, sich gegenseitig auszuhelfen, würde vieles nicht funktionieren“ lobte Sonja Schneider das gesamte Team des Stadtteil- und Familienzentrums.

Beeindruckend sind die vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen, denen sich das Stadtteil- und Familienzentrums in der täglichen Arbeit stellt. In der Kinderkrippe wird täglich frisch Eingekauftes in der eigenen Küche gekocht und bunt auf den Tellern der Kleinen angeboten: rote Karotten, grüne Erbsen, gelbe Kartoffeln, weiß-gelbes Spiegelei. Farben lernen beim Essen – ein Beispiel für die vernetzte Konzeption der Arbeit. Ähnlich vernetzt werden die Angebote für die Betreuung der Ganztagskinder aus der nahen Grundschule umgesetzt. Und die Angebote für Senioren entwickeln sich kontinuierlich weiter, verändern sich und werden den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen im Bürkle-Bleiche angepasst. „Viel zu wenig bekannt ist leider noch, dass man sich beim Bürgerservice den Pass verlängern lassen, Anträge stellen, An- und Ummeldungen vornehmen, Anträge auf Führerschein und vieles , vieles mehr erledigen kann“, bedauert Sonja Schneider. Am Ende bedankte sich Hanspeter Hauke, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, herzlich bei Sonja Schneider für die umfassenden Informationen und Einblicke in die Arbeit des Stadtteil- und Familienzentrums.

Veröffentlicht am 11.11.2019

Initiator Thomas Riedel und Vorsitzender Hanspeter Hauke vor dem neuen Verkehrsschild. Foto: Eva Hauke

Im Rahmen des Kommunal-wahlkampfes organisierte Thomas Riedel vom Vorstand des SPD-Orts-vereins eine "Stadt-Rad-Tour". Ziel war es, Gefahren-stellen für Rad-fahrer in Emmendingen aufzusuchen und vor Ort Möglichkeiten zur Verbess-erung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu diskutieren. Die Ergebnisse der vorOrt Diskussionen wurden Vorschläge wurden aufgegriffen und an die Stadtverwaltung mit der Bitte um Prüfung herangetragen.

Veröffentlicht am 06.11.2019

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