SPD OV Emmendingen

Erfolgreiche Ostereier-Aktion: Johannes Fechner, Hanspeter Hauke, Maria Steinmetz-Hesselbach. Foto: Eva Hauke

Erfolgreiche Osteraktion

Begeistert reagierten die Emmendingerinnen und Emmendinger am Ostersamstag auf die Ostereier-Aktion des SPD-Ortsvereins. Über 100 SPD-rote Ostereier hatte der OV bestellt, die innerhalb kurzer Zeit an den Mann und die Frau gebracht waren.

Mit einem riesigen "Abstandslöffel" und Maske wurden auch bei der Eier-Übergabe die AHA-Regeln eingehalten. Doch trotz körperlichem Abstand kam man sich inhaltlich näher und es ergaben sich interessante Gespräche. Ausnahmslos wurde bedauert, dass Ministerpräsident Kretschmann weiter mit der CDU eine Koaltion eingeht. Alle hätten eine Ampel-Koalition aus Grün, Rot und Gelb für Baden-Württemberg begrüßt. "Mit der CDU wird es keinen Aufbruch und keine Erneuerung geben," so ein engagierter Passant. "Das bleibt die gleiche Soße wie bisher", so ein anderer. Und eine Lehrerin meinte: "Stoch wäre der perfekte Kultusminister".

Danke Sabine!

Sabine Wölfle hat trotz ihrer engagierten Arbeit im Landtag in Stuttgart und im Wahlkreis die Wiederwahl verpasst. Im nächsten Parlament in Stuttgart wird sie die Interessen ihres bisherigen Wahlkreises nicht mehr vertreten können. Das ist mehr als bedauerlich. Die gute Zusammenarbeit von Sabine mit den Ortsvereinen, ihre Offenheit gegenüber den Anliegen der Menschen, ihre kompetente Vermittlung der Entwicklungen und Entscheidungen im Parlament waren Anlass für zahlreiche Initiativen und Themen, die dann in den Ortsvereinen vertieft werden konnten. 

Liebe Sabine, dir und deinem tollen Team ganz herzlichen Dank für eure erfolgreiche Arbeit, eure Unterstützung der Ortsvereine und euer Engagement für die Menschen im Wahlkreis.

Erhöhung der Elternbeiträge gegen SPD-Stimmen

Gegen die Stimmen der SPD hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinder- und Schulkindbetreuung beschlossen. Die SPD-Stadträte drangen mit ihrer Argumentation, dass Eltern in Zeiten von Corona durch Homeschooling und Homeoffice bereits in einer schwierigen Situation und weitere Belastungen deshalb nicht zumutbar seien, nicht durch. "Es ist das falsche Zeichen, den Eltern nun zusätzlich finanzielle Belastungen aufzubürden," so Hanspeter Hauke im Kultur- und Sozialausschuss. 

Rechts vom Mühlbach soll das neue Quartier entstehen. Foto: Hp Hauke
Klimaerwärmung nicht mit sozialer Kälte bekämpfen!

Der Stadtrat korrigierte in seiner Februarsitzung die von Grünen und dem CDU-Fraktionssprecher im Technischen Ausschuss (TA) getroffene Entscheidung gegen das soziale Wohnprojekt "Mühlbachbogen - Quartier Dreikönig". Das Bauvorhaben mit den geplanten Holzhäusern mit höchstem Engeriestandard, CO2 Neutralität, begrünten Dachflächen, Photovoltaik, Aufbrechen der bestehenden Versiegelungen und Wohnraum für soziale Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen, psychisch Kranke und ehemalige Wohnsitzlose würde den Klimaschutz und das historische Stadtbild zu wenig berücksichtigen, so ihre Argumentation.

Thomas Riedel mit einem Fotobuch seiner Schätze. Foto: HpHauke
Vorstandsmitglieder berichten - Thomas Riedel: Obsoleszenz und der Niedergang bewährter Technik

Thomas Riedel ist im Vorstand des SPD-Ortsverein für die Finanzen zuständig , hauptberuflich unterrichtet er als Berufsschullehrer an der GHSE in Emmendingen mit den Schwerpunkten IT und Elektrotechnik. In seiner Freizei sammelt Thomas alte Radio-Röhrengeräte und ist Experte für die Entwicklung technischer Geräte. Er fordert: "Wir müssen aus ökologischen, ökonomischen und ethischen Gründen wieder dazu kommen, dass Geräte repariert werden können."

Anmerkungen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

„Inzidenzen, Lockdown, Aerosol, Inkubationszeit, social distances, Jens Spahn” – vor einem Jahr hätte kaum jemand damit etwas anfangen können - und heute gehören die Begriffe in diesem außergewöhnlichen Jahr zum alltäglichen Gebrauch. In Berlin holte man die Bazooka heraus und versprach einen kräftigen „Wumms“, während man sich hier vor Ort ungläubig die Augen rieb und dann rasch zu den Rettungsankern griff – allerdings nur im vergangenen Jahr. Nein, das HH-Jahr 2021 ist katastrophal. Zum letzten Mal für eine Weile können wir ihn über die Rücklagenentnahme ausgleichen, und künftige Investitionen müssen dann über Kredite finanziert werden, sofern sich hier nicht die Bundes- und Landeshilfen offen zeigen.

SPD newsletter

Hier bestellen

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wollen Sie unsere Arbeit unterstützen, treten Sie ein, spenden Sie oder sagen Sie uns Ihre Meinung.

Immer aktuell

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online

Counter

Besucher:469612
Heute:52
Online:5