Viele hatten es befürchtet, nun ist es schreckliche Wirklichkeit geworden: Der verurteilte Straftäter Trump wurde erneut zum Präsidenten der Verunreinigten Staaten von Amerika gewählt. Viele haben ihn gewählt, "weil bei ihm das Benzin billiger war". Na, wenn das kein Grund ist einen narzistischen Egomanen zu wählen, der auf Kosten der Allgemeinheit Deals ausschließlich zu seinem persönlichen Vorteil macht.
In der ersten Sitzung nach der Sommerpause des Vorstands des SPD-Ortsvereins wurde Alexandre Groß als neues Mitglied aufgenommen. Alex trat am 1. August 2024 der Partei bei. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hanspeter Hauke lud Alex in seinem Begrüßungsschreiben zur Vorstandssitzung ein. Und Alex nahm das Angebot an und nutzte die Möglichkeit, so die Vorstandsmitglieder und die Arbeit im Vorstand kennen zu lernen.
Schon zum zwölften Mal, kontinuierlich seit Oktober 2023, fand dieser Tage „Die Wunschleiter vor Ort“ des SPD-Ortsvereins statt. Bei dieser Aktionsform werden Bürgerinnen und Bürger von Emmendingen befragt, was sie in ihrer Stadt gerne ändern würden. Die zahlreichen Anregungen aus den persönlichen Gesprächen wurden als eine „Bürgerbeteiligung der direkten Art“ gesammelt, flossen in das SPD-Kommunalwahl-Wahlprogramm ein oder haben SPD-Standpunkte ergänzt und konkretisiert.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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