SPD Emmendingen

SPD-Regionalkonferenz in Emmendingen

Veröffentlicht am 23.12.2013 in Ortsverein

Herzlich begrüßte Hanspeter Hauke Walter Steinmeier in der Steinhalle

Herzlich begrüßt wurde Frank-Walter Steinmeier von Hanspeter Hauke, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Emmendingen bei seinem Eintreffen in der Steinhalle. Über 300 Mitglieder diskutieren anschließend kontrovers über den mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag.

Kritik richtete sich vor allem gegen die nach Auffassung von Anwesenden rückwärtgewandten Vereinbarungen zur Energiepolitik, zum Datenschutz und der fehlenden soliden Finanzierungsvorschläge der Rentenpolitik. Wie schon Nils Schmid vor dem eintreffen Steinmeiers betonte auch der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, dass der Einfluss der SPD sehr wohl zu sehen sei. CDU Mitglieder würden zur Ablehnung der Vereinbarungen aufrufen, weil ihnen zu viel SPD und zu wenig CDU im Vertrag stünde, so Steinmeier.
Nun sind die über 470.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, bis zum 12.12.13 ihre Stimme abzugeben. Allgemein wird mit einer hohen Zustimmung gerechnet.

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