SPD OV Emmendingen

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SPD Mitgliederentscheid

Veröffentlicht am 10.12.2013 in Wahlen

Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob die SPD für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen können.

Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.
Das Mitgliedervotum wird in Form einer reinen Briefwahl durchgeführt. Dazu erhalten alle SPD-Mitglieder Briefwahlunterlagen, wie man sie auch von Bundestagswahlen kennt (u. a. Wahlzettel, Erläuterung, Eidesstattliche Erklärung, etc.). Das Mitgliedervotum wird gültig und verbindlich sein, wenn sich mindestens 20 Prozent aller SPD-Mitglieder daran beteiligen.

Sobald die Koalitionsverhandlungen beendet wurden und der Vertragstext vorliegt, wird dieser im Internet auf SPD.de online gestellt und den Parteimitgliedern direkt per Email zugeschickt und der Vertragstext wird per VORWÄRTS-Sonderheft allen Mitgliedern zugeleitet – damit sich die Parteimitglieder über den Inhalt umfassend informieren können.

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