SPD Emmendingen

SPD-Jahreshauptversammlung 2023

Veröffentlicht am 04.06.2023 in Ortsverein

Lebhaft und mit engagierten Diskussionsrunden verlief die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Emmendingen. Den Aufschlag machte Fraktionsvorsitzende Angela Hauser. Sie stellte die mit Unterstützung der SPD-Fraktion auf den Weg gebrachten Konzepte zur Stadtentwicklung und Klimaanpassung vor.  "Die Fraktion", so Hauser weiter, "hat sich in der Vergangenheit schon immer und wird sich auch weiterhin für Klimaschutz und Klimaanpassung einsetzen". So wurde der SPD-Antrag, 1,5% des Gesamthaushaltes für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen bereitzustellen, vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen.

Der Vorsitzende Hanspeter Hauke ging in seinem Bericht des Vorstands mit einer anschaulichen Powerpointpräsentation auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten des Ortsvereins ein. "Die SPD-Initiative "Emmendinger Stadtpflänzchen" entwickelt sich dank Maria Steinmetz-Hesselbach hervorragend", so Hauke. Das von Louis Helmle entworfene Logo werde als klare Botschaft für die Zielsetzungen des Stadtpflänzchens bereits nach kurzer Zeit wahrgenommen. In den vergangenen beiden Jahren wurden mehr als 25 Veranstaltungen durchgeführt. Mit über 50 Teilnehmenden am besten besucht war die online Veranstaltung zu Virenfreies Lernen – Noch Luft nach oben!? Möglichkeiten – Moneten – Meinungen. Auf großes Interesse stießen auch die Themen "Wie krank ist unser Gesundheitssystem?", zum Klimaschutz und Klimaanpassung, zu kreativen Lösungen für mehr Wohnraum sowie zum Thema "Klimaschutz oder warme Wohnung?". Guten Anklang fand das Sommerfest mit der Fahrt ab Breisach mit dem Schiff nach Frankreich, der Weiterfahrt mit einer historischen Dampflok und die Rückfahrt nach Breisach per Schiff. "Es war toll, mal Zeit für Gespräche und zum Kennenlernen der Leute zu haben", so ein Teilnehmer. Gelobt wurde auch das Jahresbeginnfest 2023 im "Emotion" und anschließendem Besuch des Planetariums in Freiburg.

Dieter Wörner berichtete von seiner Arbeit im Klimabeirat Emmendingen, der im Rahmen eines interfraktionellen Klimaantrags ins Leben gerufen wurde. Konflikte mit der Stadtverwaltung habe es gegeben, weil die Stadtverwaltung Anregungen des Klimabeirats nicht ernst genug genommen habe und auf den Vorschlag, regelmäßige Klima-Bestandserhebungen durchzuführen, nicht eingegangen sei. Der Vorsitzende dankte Dieter Wörner für sein Engagement und betonte, dass der Ortsverein froh sei, einen solch kompetenten Experten in seinen Reihen zu haben.

Johannes Fechner ging in seinem Bericht aus Berlin auf die neuesten Entwicklungen ein. Er berichtete von den über 30-stündigen Verhandlungen der Ampel-Koalition. Das Ergebnis ist besser als es in den Medien rüberkam", so Fechner. Die SPD habe viel erreicht und hoffe nun, dass auch die FDP endlich mitziehe. Besonders hervor zu heben sei das 49.- EUR-Ticket, welches gerade für Pendler zu einer spürbaren Entlastung in Höhe von einigen Hundert EUR führt. Kritik wurde von den Anwesenden an der Verwässerung der Klimaschutzmaßnahmen und dass die Reduzierung der CO2-Emissionen nicht verpflichtend für alle Ministerien sei. "Es ist eine Sauerei, wenn man Tempo 120 km/h wegen angeblich fehlender Schilder nicht umsetze, aber keinerlei Bemühungen erkennen lasse, die Klimavorgaben einzuhalten. "Das ist kein Verkehrsministerium, sondern ein Auto-Lobby-Verein", kam aus den Reihen der Anwesenden.

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