SPD Emmendingen

Foto: Klaus Fehrenbach

Liebe Atom- kraftgegnerinnen, liebe Atomkraftgegner, es gibt genügend Strom aus Erneuerbaren Energien. - Das ist durch zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen nachgewiesen, angefangen vom Ökoinstitut 1979, einer Enquete-Kommission des Dt. Bundestages 1980, die Veröffentlichungen von Hermann Scheer bis in die jüngste Zeit u.v.a - Umstritten war in den theoretischen Untersuchungen, ab wann EE ausreichend zur Verfügung stehen.

- Das hat sich geändert: Denn in den vergangenen 10 Jahren hat sich in der Praxis gezeigt: Der Zubau an EE war mindestens so groß, dass der Wegfall der Atomkraftwerke - wie im Ausstiegsplan vorgesehen – mehr als ausgeglichen wird. - D.h. die Erneuerbaren-Energie-Gesetze haben gewirkt und waren und sind die richtigen Rahmenbedingungen. Wir können uns also nur wundern, von welchen Schlafmützen wir z.T. umgeben, von welchen Schlafmützen wir regiert werden. Die Repräsentanten von Schwarz-Gelb schwätzen von der Atomenergie als einer notwendigen Brückentechnologie. Würden sie ihr Gehirn mit Besinnung einsetzen, würden sie merken, dass unsere Industriegesellschaft die Atomkraftwerke nicht braucht und vor allem, dass sie keine Brücken- sondern eine Untergangstechnologie sind. Aber – wahrscheinlich sind diese Leute ja keine Schlafmützen sondern begünstigen bewusst die Atomkonzerne, begünstigen also, wenn wir an die Zunahme von Krebserkrankungen im Umfeld von Atomanlagen, die Zustände z.B. in Asse oder an die völlig ungelöste Entsorgungsfrage für Atommüll denken, verbrecherisches Handeln. Sie begünstigen Verbrechen an Menschen heute und Verbrechen an zukünftigen Generationen. Leider muss auch gesagt werden: Im Koalitionsvertrag von Rot.Grün 1998 war der kurzfristige Atomausstieg vereinbart. Da gab es natürlich Druck von der Atomindustrie und Schadensersatzdrohungen. Aber - hätte Kanzler Schröder dem Druck standgehalten und sich auf den Konflikt eingelassen – wir wären in Sachen Atomausstieg vielleicht schon viel weiter ! Der Ausstieg-aus-dem-Ausstieg-Beschluss, die Laufzeitverlängerung, also die Gefahrzeitverlängerung, behindern die weitere Entwicklung der EE, die Energiekonzepte vieler Stadtwerke. Es gab in den vergangenen Jahren und gibt genügend Menschen, die in die EE investieren, sich daran beteiligen wollen. Die Laufzeitverlängerung lenkt nun riesige Geldströme hin zum Großkapital, der Teufel scheisst wieder einmal auf den größten Haufen! Die Mehrheit in unserem Land will keine Atomenergie. Die Landtagswahl im März bietet die Chance, dass sich diese Mehrheit auch in Baden-Württemberg in eine Regierungs- und Gesetzgebungsmehrheit umsetzt – mit Signalwirkung auch bundesweit. Politische Wahlen sind nur alle paar Jahre, in der Energiefrage aber haben wir jederzeit die Wahl. Wir können den Stromanbieter wechseln. Wir, unsere Freunde, unsere Bekannten, unsere Verwandten. Die Laufzeitverlängerung nützt den Atomkonzernen nichts, wenn immer weniger Menschen Atomstrom kaufen! Stellt euch vor, die können die Laufzeit verlängern, aber keiner will deren Strom! Volksverdummend und dennoch ausreichend durchschaubar wird uns gesagt, die Großkonzerne sollen einen Teil ihrer Milliardengewinne in die EE investieren. Liebe Freundinnen und Freunde, genau das wollen wir natürlich nicht! Die EE haben völlig andere Prinzipien: - Sie sind dezentral, werden dort produziert, wo die Energie gebraucht wird, - Sie schaffen Arbeitsplätze, flächendeckend verteilt, - Das Kapital ist verteilt auf viele, ebenso die Entscheidung darüber und die Verantwortung, - Sie sind krisensicherer als jede andere Art der Energieproduktion, - Sie sind weitestgehend naturverträglich - Sie sind regional überschaubar und so nachprüfbar, kontrollierbar - Also: Bei den EE, so verstanden, finden wir die Elemente, die eine demokratisch und ökologisch orientierte Energieproduktion ausmachen. Als einer, der Strom aus Sonne und Wasserkraft erzeugt, sage ich aber auch: Wir müssen uns den besonderen ökologischen und auch gesellschaftlichen Anforderungen an die EE stellen. Bei allen Arten der EE müssen wir besonders sensibel darauf achten. Das gilt z.B. für Biogasanlagen, wenn sie flächendeckende Monokulturen zur Folge haben. Das gilt für Off-shore-Anlagen. Die meisten Kriterien der EE gelten da nicht. Das beginnt bei der Frage: Welches Kapital investiert da eigentlich? Am naturverträglichsten ist es, wenig Energie zu verbrauchen. Die EE sind zu schade zum Verschwenden. Mit Phantasie finden wir auch Möglichkeiten für Lebensfreude ohne Eisbahn. Wir stehen hier, weil uns die Atomkraftwerke bedrohen. Der Atomindustrie, ihren Aktionären und ihren abhängigen Politikern sagen wir: Euch wird die Lust an eurem gefährlichen Spiel noch vergehen! Unsere Zukunft ist uns ein Herzensanliegen. Mit uns müsst ihr rechnen! 31.01.2011, Oskar Kreuz