SPD Emmendingen

Stadtrat beschließt Klimabeirat

Veröffentlicht am 31.05.2021 in Ortsverein

Der Stadtrat hat die Einrichtung eines Klimabeirates beschlossen. Dieser war im interfraktionellen Klimaantrag vom Mai 2020 gefordert worden. Seine Aufgabe wird es sein, den Stadtrat, seine Ausschüsse und die Verwaltung in Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung zu beraten und konkrete Vorschläge zur Verbesserung des Stadtklimas zu erarbeiten. Um ein effektives Abreiten des Gremiums zu gewährleisten soll es nicht mehr als 12 Mitglieder haben, die von der Stadtverwaltung vorgeschlagen und vom Stadtrat bestätigt wurden.

Die SPD-Fraktion hatte beim Vorschlag der Verwaltung einen Vertreter der Bürgerschaft vermisst und dies bemängelt. "Im interfraktionellen Klimaantrag werde ausdrücklich "die Mitwirkung der Bürgerschaft" gefordert", so Hanspeter Hauke für die SPD. "Doch vorgeschlagen sind ausschließlich Institutrionen und Organisationen, die Vertreter (m,w,d) benennen". Sein Vorschlag, den ehemaligen Leiter des Freiburger Umweltamtes statt eines Vertreters von Car-Sharing in den Beirat zu berufen, erhielt eine Mehrheit im Rat.

SPD newsletter

Hier bestellen

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wollen Sie unsere Arbeit unterstützen, treten Sie ein, spenden Sie oder sagen Sie uns Ihre Meinung.

Immer aktuell

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

06.10.2021 19:10 SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online

Counter

Besucher:469654
Heute:7
Online:1