SPD Emmendingen

SPD-Jahreshauptversammlung 2023

Veröffentlicht am 04.06.2023 in Ortsverein

Lebhaft und mit engagierten Diskussionsrunden verlief die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Emmendingen. Den Aufschlag machte Fraktionsvorsitzende Angela Hauser. Sie stellte die mit Unterstützung der SPD-Fraktion auf den Weg gebrachten Konzepte zur Stadtentwicklung und Klimaanpassung vor.  "Die Fraktion", so Hauser weiter, "hat sich in der Vergangenheit schon immer und wird sich auch weiterhin für Klimaschutz und Klimaanpassung einsetzen". So wurde der SPD-Antrag, 1,5% des Gesamthaushaltes für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen bereitzustellen, vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen.

Der Vorsitzende Hanspeter Hauke ging in seinem Bericht des Vorstands mit einer anschaulichen Powerpointpräsentation auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten des Ortsvereins ein. "Die SPD-Initiative "Emmendinger Stadtpflänzchen" entwickelt sich dank Maria Steinmetz-Hesselbach hervorragend", so Hauke. Das von Louis Helmle entworfene Logo werde als klare Botschaft für die Zielsetzungen des Stadtpflänzchens bereits nach kurzer Zeit wahrgenommen. In den vergangenen beiden Jahren wurden mehr als 25 Veranstaltungen durchgeführt. Mit über 50 Teilnehmenden am besten besucht war die online Veranstaltung zu Virenfreies Lernen – Noch Luft nach oben!? Möglichkeiten – Moneten – Meinungen. Auf großes Interesse stießen auch die Themen "Wie krank ist unser Gesundheitssystem?", zum Klimaschutz und Klimaanpassung, zu kreativen Lösungen für mehr Wohnraum sowie zum Thema "Klimaschutz oder warme Wohnung?". Guten Anklang fand das Sommerfest mit der Fahrt ab Breisach mit dem Schiff nach Frankreich, der Weiterfahrt mit einer historischen Dampflok und die Rückfahrt nach Breisach per Schiff. "Es war toll, mal Zeit für Gespräche und zum Kennenlernen der Leute zu haben", so ein Teilnehmer. Gelobt wurde auch das Jahresbeginnfest 2023 im "Emotion" und anschließendem Besuch des Planetariums in Freiburg.

Dieter Wörner berichtete von seiner Arbeit im Klimabeirat Emmendingen, der im Rahmen eines interfraktionellen Klimaantrags ins Leben gerufen wurde. Konflikte mit der Stadtverwaltung habe es gegeben, weil die Stadtverwaltung Anregungen des Klimabeirats nicht ernst genug genommen habe und auf den Vorschlag, regelmäßige Klima-Bestandserhebungen durchzuführen, nicht eingegangen sei. Der Vorsitzende dankte Dieter Wörner für sein Engagement und betonte, dass der Ortsverein froh sei, einen solch kompetenten Experten in seinen Reihen zu haben.

Johannes Fechner ging in seinem Bericht aus Berlin auf die neuesten Entwicklungen ein. Er berichtete von den über 30-stündigen Verhandlungen der Ampel-Koalition. Das Ergebnis ist besser als es in den Medien rüberkam", so Fechner. Die SPD habe viel erreicht und hoffe nun, dass auch die FDP endlich mitziehe. Besonders hervor zu heben sei das 49.- EUR-Ticket, welches gerade für Pendler zu einer spürbaren Entlastung in Höhe von einigen Hundert EUR führt. Kritik wurde von den Anwesenden an der Verwässerung der Klimaschutzmaßnahmen und dass die Reduzierung der CO2-Emissionen nicht verpflichtend für alle Ministerien sei. "Es ist eine Sauerei, wenn man Tempo 120 km/h wegen angeblich fehlender Schilder nicht umsetze, aber keinerlei Bemühungen erkennen lasse, die Klimavorgaben einzuhalten. "Das ist kein Verkehrsministerium, sondern ein Auto-Lobby-Verein", kam aus den Reihen der Anwesenden.

SPD newsletter

Hier bestellen

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wollen Sie unsere Arbeit unterstützen, treten Sie ein, spenden Sie oder sagen Sie uns Ihre Meinung.

Immer aktuell

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online

Counter

Besucher:469935
Heute:78
Online:1