SPD Emmendingen

Neuer Termin für OB-Wahl: 24. Mai 2020

Veröffentlicht am 03.05.2020 in Ortsverein

Ergebnis der online-Umfrage: Soll die OB-Wahl nun am 24.5. stattfinden?

ja: 68% (64 Stimmen)
nein: 26% (24 Stimmen
ist mir egal: 6% (6 Stimmen)

abgegebene Stimmen: 94

Am gestrigen Dienstag, 20.4.2020 hat der Gemeinderat nach intensiver Diskussion den Termin für die OB-Wahl in Emmendingen auf Sonntag, dem 24. Mai 2020 festgelegt. Der Termin für einen eventuellen zweiten Wahlgang ist Sonntag, 14. Juni 2020. Da die Dienstzeit des jetzigen OBs zum 30. Jubni 2020 endet, bleibt Emmendingen eine OB-lose Zeit erspart. Dies wäre geschehen, wäre die Mehrheit des Gemeinderat den Argumenten "Die Grünen" gefolgt, die vehement eine weitere Verschiebung gefordert hatten.

Die SPD Emmendingen hatte sich eindeutig für eine Durchführung der Wahl am 24.5. ausgesprochen. Sowohl die online-Umfrage auf der Homepage des Ortsvereins, zu der alle Mitgleider zur Stimmabgabe für oder gegen den Wahtermin am 24.5. aufgerufen waren, als auch der Vorstand hatten sich für den 24.5 ausgesprochen. Diesem Votum schloss sich am Montagabend dann auch die zur Zeit wegen Erkrankungen auf 3 Mitglieder geschrumpfte SPD-Fraktion im Gemeinderat an.

SPD newsletter

Hier bestellen

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wollen Sie unsere Arbeit unterstützen, treten Sie ein, spenden Sie oder sagen Sie uns Ihre Meinung.

Immer aktuell

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Wetter-Online

Counter

Besucher:469937
Heute:24
Online:1